Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
|---|
| | Datenbestand | DB | DE |
| 111 | Registernummer | RN | 302023014796 |
| 210 | Aktenzeichen | AKZ | 3020230147962 |
| 540 | Markendarstellung | MD |  |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| | Eintragung farbig | | Ja |
| 591 | Bezeichnung der Farben | FA | schwarz, gold |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 16.11.2023 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 07.12.2023 |
| 730 | Inhaber | INH | Bem, Alexander, 32584 Löhne, DE |
| 740 | Vertreter | VTR | Streitbörger PartGmbB - Rechtsanwälte Steuerberater, 33602 Bielefeld, DE |
| 750 | Zustellanschrift | ZAN | Streitbörger PartGmbB - Rechtsanwälte Steuerberater, Adenauerplatz 4, 33602 Bielefeld |
| | Version der Nizza-Klassifikation | | NCL12 |
| 511 | Klasse(n) | KL | 29, 30, 32, 33, 40 |
| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 02.01.01, 02.01.07, 02.01.23, 09.07.01, 26.11.03, 26.11.12, 27.01.12, 27.05.01, 27.05.02, 27.05.08, 29.01.02, 29.01.06, 29.01.08 |
| | Aktenzustand | AST | Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft |
| 180 | Schutzendedatum | VED | 16.11.2033
Gebühren für Markenschutzrechte |
| 450 | Tag der Veröffentlichung | VT | 12.01.2024 |
| | Beginn Widerspruchsfrist | BWT | 12.01.2024 |
| | Ablauf Widerspruchsfrist | EWT | 12.04.2024 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 29:
Fleisch und Fleischerzeugnisse; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; natürliche und künstliche Wursthüllen; nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Speiseöle und -fette; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Vogeleier und Eierprodukte; abgepackte Gerichte, überwiegend aus Meeresfrüchten; Antipasti-Salate; Apfelchips; Apfelflocken; Aufläufe [herzhafte Speisen]; Aufläufe aus Hackfleisch und Kartoffelbrei [Shepherd's Pie]; Back- und Brathähnchen; Bananenchips; Beerencremes [Fool]; Beignets mit körnigem Frischkäse; Bio-Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; Bisques [Fischcremesuppen]; Brathähnchen; Brühen [Suppen]; Bulgogi; Caesar-Salate; Chicharrón [Fleischgericht]; Chile con queso; Chili con Carne [Fleisch-Chili-Gericht]; Chips auf Gemüsebasis; Chopsueys [Gemüsegerichte mit und ohne Fleisch]; dickflüssige Fischsuppen [Chowder]; Dips aus Bohnen; Dolmas [orientalisches Gericht]; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Meeresfrüchten; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte aus Meeresfrüchte-Ersatz; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Fischersatz; Fertiggerichte auf Gemüsebasis für Kleinkinder; Fertiggericht, vorwiegend aus kurz gebratenem Rindfleisch und fermentierter Sojasauce [Sogalbi]; Eiermuffins; eingelegte Eier; Eintopf mit gedämpften Eiern; Eintöpfe; essbare Vogelnester; Falafeln; fertige Vorspeisen, vorwiegend aus Meeresfrüchten; Fertiggericht, vorwiegend aus Huhn und Ginseng [Samgyetang]; Fertiggericht, vorwiegend aus Tofu unter Beigabe einer Sojabohnenpaste [Doenjang jjigae]; Fertiggericht, vorwiegend aus Tofu unter Beigabe einer nahrhaften Sojabohnenpaste [Cheonggukjang jjigae]; Fertiggericht, vorwiegend aus fermentiertem Gemüse, Schweinefleisch und Tofu [Kimchi jjigae]; Fertiggericht, vorwiegend aus kurz gebratenem Hähnchen und fermentierter scharfer Pfefferpaste [Dak galbi]; gekochte Fleischgerichte; gegrillte Hähnchen [Yakitori]; Gegrillte Fischfilets; Gefüllte Oliven; Gefüllte Kartoffeln; Gefrorene vorverpackte Hauptgerichte, hauptsächlich bestehend aus Meeresfrüchten; Geflügelsalate; Geflügelstückchen zur Verwendung als Sandwichfüllung; Galbi [Grillfleischgericht]; Fruchtsnacks; Fruchtriegel als Mahlzeitenersatz; Fruchtcreme; Fruchtchips; Frittatas; Fleischfertiggerichte; Fleischbällchen; Fleischbouillons; Fischpasten für geröstete Fladenröllchen [Chikuwa]; Fischpaste für geröstete oder gedämpfte Fladen [Kamaboko]; Fischfrikadellen; Fischcracker [Knabbereien]; Fertigsuppen; Fettarme Kartoffelchips; Fisch mit Pommes Frites; Fisch und Yamswurzeln für gedämpfte Fladen [Hampen]; Jerky aus Hähnchenfleisch; Jerky aus Entenfleisch; Instant-Misosuppe; indisches Linsengericht [Bombay-Mix]; In Sojasoße gekochte Bohnen [Kongjaban]; Imbissgerichte auf Sojabasis; Hülsenfrucht-Salate; Hähnchenstücke [Chicken nuggets]; Hähnchensalate; Hähnchenflügel; Hummus; Hauptsächlich aus Gemüse bestehende, tiefgekühlte Fertiggerichte; hauptsächlich aus Fischfrikadellen, Gemüse, gekochten Eiern und Brühe bestehende Fertiggerichte [Oden]; gekochter Fisch, tiefgefroren; Gemüse im Ausbackteig; Gemüse-Hauptgänge; Gemüse-Snacks; Gemüsefertiggerichte; Gemüsefritten; Gemüsesalat; Gerichte aus Fisch; Gitterchips; Guacamole; Gumbo [Eintopfgericht]; Hartgekochte Eier in Wurstbrät, paniert und ausgebacken [Scotch Eggs]; Jerky aus Schweinefleisch; Julienne [Suppe]; Kartoffel-Puffs; Kartoffelchips; Kartoffelchips als Snack angeboten; Kartoffelpfannkuchen; Kartoffelsalate; Kartoffelsnacks; Klare Brühe; Kokoschips; Kartoffelpuffer; konserviertes Schweinefleisch mit Bohnen; Kraftbrühe, Suppen; Käsedips; Käsesticks; Lammkroketten; Luftgetrocknetes Rindfleisch; Maniokchips; Matzeknödel-Suppe; Mischungen für Suppen; Misosuppen; Nudelsuppen; Nuss-Snacks; Nährriegel auf Nussbasis; Nährriegel auf Sojabasis
Klasse(n) 30:
Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Müsliriegel und Energieriegel; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Acht-Schätze-Reisdesserts; Apfelbeignets; aromatisierte Kristalle zur Herstellung von Süßwaren aus Gelee; aromatisierte Zuckerwaren; Backwaren; Baiser; Beeren mit Schokoladenüberzug; Bonbons; Brotaufstriche aus Schokolade mit Nüssen; Brotpudding; Brötchen mit Konfitüre; Cantucciniteig; Christbaumschmuck aus Schokolade; Cremes auf Kakaobasis in Form von Brotaufstrichen; Croissants; Custard [Vanillesoße]; Dessertmousses [Süßwaren]; Dessertsoufflees; Eisbonbons; Erdnusskonfekt; Erdnusskrokant; Ananasbeignets; arme Ritter; aromatisiertes Popcorn; aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks; aus Mais zubereitete Snacks; aus Müsli hergestellte Snacks; Bananenbeignets; Baozi; Bibimbap [Reisgericht mit Gemüse und Rindfleisch]; Blätterteig mit Schinken; Brezeln; Brioches; Brötchen aus Bohnenmus; Brötchen mit heißer Wurst; Buchweizengelee [Memilmuk]; Burritos; Calzone; Chalupas; Cheeseburger [Sandwichs]; Chimichangas; Chinesische gedämpfte Teigtaschen [Shumai, gekocht]; Chips auf Getreidebasis; Chips aus Getreide; Chow Mein
Klasse(n) 32:
Alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere und alkoholfreie Biere; Bier; Brauereiprodukte
Klasse(n) 33:
Alkoholische Essenzen und Extrakte; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Präparate für die Herstellung von Getränken; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Apfelwein
Klasse(n) 40:
Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; Auftragsfertigung von Apfelschaumweinen für Dritte; Auftragsfertigung von Most; Beratung im Bereich des Kelterns von Wein; Bestrahlung von Lebensmitteln; Braudienstleistungen; Brauen von Bier; Dienstleistungen einer Spirituosen-Brennerei; Eindosen von Lebensmitteln; Einfrieren von Lebensmitteln; Fischräuchern; Fischverarbeitung; Keltern von Früchten; Keltern von Wein für Dritte; Konservierung von Getränken; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken; Lebensmittelverarbeitung; Mahlen von Getreide; Mahlen von Kaffee; Mahlen von Nahrungsmitteln; Pasteurisierung von Lebensmitteln und Getränken; Pressen von Obst für Dritte; Räuchern von Fleischwaren; Räuchern von Käse; Räuchern von Lebensmitteln; Räuchern von Nahrungsmitteln; Schutzbehandlung von Nahrungsmitteln gegen Mehltau; Verarbeitung und Rösten von Kaffee; Verarbeitung von Futtermitteln; Verarbeitung von Lebensmitteln zur Nahrungsherstellung; Verarbeitung von Milch; Verarbeitung von Teeblättern; Verarbeitung von gekochter Nahrung; Veredelung von Käse
|
| | Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 27.11.2023 |
| | Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 07.05.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)- 07.05.2024; 07.12.2023
- Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
- 27.11.2023
- Erstmalige Übernahme in DPMAregister
|
